Rechtsprechung
| RG, 12.06.1914 - V 22/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1914,245) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Über die Pflicht des Richters, die Anklage so zu erschöpfen, wie sich die Tat nach dem Ergebnisse der Verhandlung darstellt. 2. Zum Begriffe des Nachmachens und Verfälschens und des Verdorbenseins von Nahrungsmitteln.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 49, 350
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.03.1957 - 2 StR 577/56
Rechtsmittel
Dieser Auffassung ist beizutreten; sie entspricht der Rechtsprechung (RGSt 49, 350; 60, 49,JW 38, 1323).Es war daher nachgemacht (RGSt 49, 350).
- BGH, 12.12.1958 - 2 StR 221/58 Sie hat jedoch übersehen daß in dem Zusetzen von Wasser ein Verfälschen liegt; denn durch den Wasserzusatz ist die ausländische Butter in ihrer normalen Zusammensetzung verändert und verschlechtert worden und hat so einen ihrem wahren Gehalt nicht entsprechenden Schein erhalten (RGSt 49, 350; 60, 49; JW 1938, 1323).